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26Jan

Fraktionssitzung am 27.01. um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen

Zur Fraktionssitzung am Mittwoch, 27.1.2016 um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen lädt der Fraktionsvorsitzende herzlich ein.

2015 Fraktion klWir starten die Etatberatungen zunächst in einer vom bloßen Zahlenwerk losgelosten Diskussion und gehen dann ins Eingemachte. Wenn dann noch Zeit ist, gehen wir über zur Vorbereitung der HFA-Sitzung am 2.2.2016.

Interessierte, die unsere Fraktionssitzung gerne besuchen möchten, sind herzlich Willkommen. Bitte bei unter Kontakt melden!

26Jan

Jöran Kortmann: Bericht aus dem Stadtrat – 19.1.2015 – Bürgermeister verweigert Antwort zum Kino

[Link zu Bürgerinformationssystem der Stadt LH]

 

Top 1: Verpflichtung der neuen SPD-Verordneten Natalie Geist.

Frau Geist sprach die Eidesformel und wurde mit Applaus und Blumen begrüßt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und ich freue mich auch das die Frauenquote im Rat weiter gestiegen ist.

Top 2: Die Ersatzwahl für die Ausschüsse

…war eine Formalität die ohne Gegenstimmen oder Diskussion durchging.

Top 3: Der Bürgermeister hält seine alljährliche Rede zur Einbringung des Haushaltes

Zu Beginn der Rede spricht er viel über die Situation der Flüchtlinge. Er lobt das Engagement der Lüdinghauser Bürger, er fördert die Willkommenskultur und spricht über das unsägliche Leid das viele Menschen auf der Welt momentan erleben. Er spricht die Anschläge in Paris genauso an wie die Anschläge in entfernteren Teilen der Welt.
Nach dieser positiven Einleitung wiederholt er seine bekannten Vorwürfe an Bund und Land sowie an größere Städte. Sie alle würden sich aus ihrer Verpflichtung herauswinden. Insgesamt ging es in einem Großteil der Rede um die Situation der Flüchtlinge. Die Einbringung des Haushalts und die dazugehörige Rede ist ein politisches Ritual das vor allem dem Bürgermeister die Möglichkeit gibt, eine Rede zu halten. Daher werde ich nicht jeden Aspekt ansprechen. Wen es interessiert kann die komplette Rede sicher vom Bürgermeister erhalten. Allerdings muss ich noch einige Zahlen ins richtige Licht rücken.
1: Es ist irreführen zu sagen, wir geben 1,47 Mio. für Grunderwerb aus und 1,4 Mio für Flüchtlingsunterkünfte. Die Flüchtlingsunterkünfte sind natürlich auch Grunderwerb. Da kaufen wir ja auch wertvolle Grundstücke. Einige der Liegenschaften die wir jetzt als Flüchtlingsunterkünfte nutzen, hätten wir wohl auch ohne die Flüchtlinge gekauft.
2: Ich finde es auch Willkürlich zu sagen das, dass Minus von knapp 1 Mio. in den Ausgaben für die Flüchtlinge begründen liegt. Warum nicht in den Ausagen für die Stufe am Marktplatz? Oder für den Brunnen? Oder für die neue Fahrrad-Doppel-Brücke? Alle Ausgaben im Haushalt sind Gründe für das Minus. Die Flüchtlinge genauso wie das Gehalt des Bürgermeisters. Es ist deutliche naheliegender zu sagen dass, das Minus in der schlechten Finanzplanung begründet liegt. Oder in der Gier nach prestigeträchtigen Großprojekten.

Anfragen

Wir Grünen haben die Information erhalten, dass es einen dritten Investor für das Kinoprojekt gibt. Dies bietet natürlich die Möglichkeit, bei der Realisierung des Kinos deutlich bessere Konditionen für die Stadt und die Bürger zu erhalten. Da dieses Projekt allen Lüdinghausern ein Herzensanliegen ist, wollten wir transparente Verhältnisse schaffen und wissen was es damit auf sich hat. Wir haben die Frage gestellt, ob unsere Informationen zu einem dritten Kinoinvestor stimmen. Die Antwort auf diese Frage wurde vom Bürgermeister verweigert. Unsere Ansicht nach, wäre es Aufgabe des Bürgermeisters, die Stadtverordneten bei so wichtigen Projekten, von sich aus zu Informieren. Das dieser Informationsfluss nicht stattfindet ist an sich schon ein Skandal. Das der Bürgermeister, trotz deutlicher Nachfrage, den gewählten Stadtverordneten die Antwort verweigert geht gar nicht. Es gab auch im Nicht-öffentlichen Teil keine weitere Erklärung dazu.

06Jan

Fraktionssitzung am 06.01. um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen

Zur ersten Fraktionssitzung im Neuen Jahr lädt der Fraktionsvorsitzende herzlich ein. Wir treffen uns am Mittwoch, 6.1.2016 um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen.

2015 Fraktion klEs muss noch keine Sitzung vorbereitet werden und wir haben daher bei der Festlegung der Tagesordnung viele Spielräume. Da der neue Sitzungskalender vorliegt, können wir jetzt den Verlauf unserer Etatberatung planen. Und außerdem sollten wir uns über die Ergebnisse der letzten „Sondersitzung“ des Büchereibeirates austauschen.

25Nov

Fraktionssitzung am 25.11. um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen

2015 Fraktion klDer Fraktionsvorsitzende lädt ein:

Wir treffen uns am kommenden Mittwoch, 25.11.2015 – 20:00 Uhr – in der Cafeteria der Burg LH. Interessierte, die unsere Fraktionssitzung gerne besuchen möchten, sind herzlich Willkommen. Bitte bei unter Kontakt melden!

Beraten werden der Bücherei-Beirat (02.12.), der HFA (01.12.) und der Betriebsausschuss (03.12.): weiterlesen »

16Nov

Jöran Kortmann: Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 12.11.2015

[Link zu Bürgerinformationssystem der Stadt LH]

Es gab einen Antrag das Thema „Kino“ im öffentlichen Teil zu behandeln. Obwohl alle Fraktionen dies unterstützten, ist dies laut Aussage der Verwaltung nicht zulässig. Zu meinem Ärger wurde das Kinoprojekt also nur Nicht-Öffentlich beraten, so dass ich hier nicht darüber berichten darf. Wir Grünen haben einen Antrag gestellt, einen Tagesordnungspunkt öffentlich zu machen der das Thema Grundstückspreise behandelt. Dieser Antrag wurde angenommen. Wir haben uns vorgenommen, in Zukunft stärker darauf zu achten, dass auch wirklich nur die Themen in den Nicht-Öffentlichen Teil kommen, die dort zwingend hingehören. Wir sind der Meinung: Im Zweifel öffentlich.

Es entbrannte eine kurze, leidenschaftliche Diskussion zum Thema „interfraktionelle Runden“. Zu diesen Treffen lädt der Bürgermeister regelmäßig die Fraktionsspitzen ein, um Informationen weiterzuleiten. In der Vergangenheit kam es öfter vor, dass die Fraktionssprecher vom Bürgermeister zu Stillschweigen verpflichtet wurden sodass sie nicht mal mit der eigenen Fraktion darüber reden durften. Wir sind der Meinung das derartige Hinterzimmerpolitik im kleinen Kreis undemokratisch ist. Wir haben deshalb klargestellt, dass wir in Zukunft nicht mehr an diesen Veranstaltungen teilnehmen werden. Gleichzeitig haben wir dem Bürgermeister mitgeteilt, dass unsere Fraktionssitzung jeden Mittwoch um 20 Uhr stattfindet und ihn herzlich eingeladen, jederzeit vorbei zu schauen, wenn er uns über etwas informieren möchte.

Top 1: Änderung unserer Geschäftsordnung aufgrund der Einführung der digitalen Ratsarbeit.

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16Nov

Fraktionssitzung am 18.11. um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen

2015 Fraktion klAm nächsten Mittwoch beraten wir uns zur gewohnten Stunde (20:00 Uhr) an gewohnter Stelle (Burg – Cafeteria).

Interessierte, die unsere Fraktionssitzung gerne besuchen möchten, sind herzlich Willkommen. Bitte bei unter Kontakt melden!

Wir bereiten die nächste Ratssitzung (24.22.2015) vor. Dort geht es um: weiterlesen »

09Nov

Jöran Kortmann: Bericht aus dem Bauausschuss vom 5.11.2015

Jöran Kortmann

Jöran Kortmann

Kurzer Bericht aus dem Bauausschuss:

TOP 1: Marktplatzumgestaltung.

Wir haben einen langen Vortrag gehört, in dem uns verschiedene Pflastervarianten für den Außenbereich des Marktplatzes vorgestellt wurden. Es hat mich geärgert, dass wir zwar viele Informationen zum Thema Verarbeitung und Qualität des Angebotes bekommen haben, allerdings keine Zahlen. Konkrete Preise zu nennen war (noch) nicht möglich aber selbst die Information, welche Variante grundsätzlich die billigste und welche die teuerste ist mussten wir erfragen. Schriftlich gab es …Garnichts. Grüne und SPD haben den Antrag gestellt, das Pflaster im Außenbereich als Betonstein (optisch wie Naturstein) auszuführen. Die CDU hat mit ihrer Mehrheit beschlossen, den teuren Granit aus China zu nehmen. Auch der Bau des zusätzlichen Brunnens wurde beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt, weil ich angesichts unserer Kassenlage einfach nicht so viel Geld für Kunst ausgegeben sehen möchte. Vor allem, da wir schon einen Brunnen haben.

TOP 2: Verkehrsberuhigende Maßnahmen „Stadtfeldstraße“ und „Baumschulenweg“.

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09Nov

Fraktionssitzung am 11.11. um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen

2015 Fraktion klAm kommenden Mittwoch – 11.11. – treffen wir uns wieder um 20:00 Uhr in der Cafeteria, um die nächste Sitzung des Betriebsausschusses vorzubereiten.

Interessierte, die unsere Fraktionssitzung gerne besuchen möchten, sind herzlich Willkommen. Bitte bei unter Kontakt melden! weiterlesen »

04Nov

Leserbrief von Willi Kortmann und Lars Reichmann – WN LH 10.10.2015

2015_10_31 LB Kino Lars Reichmann_Willi Kortmann

WN 30.10.2015 – RLH04

Da die Opposition und damit auch unsere Fraktion im Zeitungsartikel „Kino-Projekt: Austrup zieht sich zurück“ (WN, 24.10.2015) direkt vom Investor angesprochen worden ist, hat unsere Fraktion mit einem Leserbrief reagiert. Wir haben keinesfalls beschimpft und verunglimpft – ausgebremst aber schon:

 

Die Äußerungen von Herrn Austrup über das Kino haben bei vielen Lüdinghausern für große Irritation gesorgt. Kommt jetzt ein Kino oder kommt keines? Möchte der „verschnupfte“ weil „verunglimpfte“ Investor sich noch engagieren oder nicht? Ist er „aus der Welt“? Zur Erhellung tragen womöglich sachdienliche Informationen bei:

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04Nov

Fraktionssitzung am 04.11. um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen

2015 Fraktion klWir beraten uns wieder und weiter: Am Mittwoch, 4.11.2015 treffen wir uns wie gewohnt um 20:00 Uhr in der Cafeteria der Burg Lüdinghausen.

Wir freuen uns auf Diskussion und zahlreiches Erscheinen!

Interessierte, die unsere Fraktionssitzung gerne besuchen möchten, sind herzlich Willkommen. Bitte bei unter Kontakt melden!

Vorbereitet werden: weiterlesen »

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