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Allgemein & Bücherkiste » Manfred G. Schmidt: Das politische System Deutschlands. Institutionen, Willensbildung und Politikfelder. Bonn 2011.
29Apr

Manfred G. Schmidt: Das politische System Deutschlands. Institutionen, Willensbildung und Politikfelder. Bonn 2011.

System DeutschlandsEin Buch mit einem solchen Titel verspricht viel. Dem einen verheißt jener umfassende Erklärungen des Institutionengeflechts in der Bundesrepublik, des Handelns von Politikern, gegebenenfalls bedeutende Wegmarken der deutschen Geschichte sowie die Illustration von Inhalten der Politik – sortiert nach Bildungs-, Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik etc. pp. – polity, politics, policy – die gesamte Schaufensterauslage der Politikwissenschaft.

Der andere denkt angesichts eines solchen Titels in Kombination mit dem Gefühl der fünfhundert Seiten geschriebener Sprache – der Anhang hängt da noch zusätzlich dran – an das Bohren sehr dicker Bretter bei der Lektüre. Als ein solches erscheint Politik bereits in der Theorie? Jau (!!), denn die Theorie soll ja schon irgendwie der Wirklichkeit entsprechen. Wie schon Prof. Dr. Paul Kevenhörster im GK I Politik an der WWU Münster gern betonte: „Politik ist multifaktoriell bedingt!“ – wer hier einfache Lösungen aus dem Hut zaubert ist meist ein guter Illusionist.

Beide Versprechungen, Umfang und Gewicht, werden erfüllt. Aber man muss ja nicht alles Lesen! Der Autor arbeitet wacker die genannten Punkte ab und erklärt auf nicht zu komplizierte und nicht zu ermüdende Weise die unendlichen Weiten des politischen Systems in Deutschland sachlich und weitgehend neutral, auch wenn die Meinung des Autors ab und zu durchscheint. So hält Schmidt an mehreren Stellen die in Deutschland im internationalen Vergleich recht umfangreich ausgebauten Sozialtransfers für etwas zu umfangreich. Auch werden die Bildungsausgaben für zu sparsam erachtet.

Zwei besonders interessante Punkte seien hervorgehoben – und es sei vorab bemerkt, sie hängen zusammen: die Charakterisierung Deutschlands als ‚halbsouveräner Staat‘ und die Politik des ‚mittleren Weges‘.

Das erste Label hebt die große Zahl von Mitregenten und Vetospielern im politischen System Deutschlands hervor. Vor- und Nachteile dieser Besonderheit werden differenziert dargestellt und erklärt.

Durch das zweite Label wird eine deutsche Besonderheit im internationalen Vergleich beschrieben, die Deutschland in der Mitte verschiedener Entwicklungspfade „aus dem Kreis anderer demokratischer Großstaaten hervorhebt“. Deutschland zwischen liberalem Kapitalismus angelsächsischer Prägung und skandinavischem Wohlfahrtsstaatskapitalismus. Deutschland zwischen Präsidentialismus und Parlamentarismus. Deutschland zwischen Verhältniswahlrecht mit fragmentierter Parteienlandschaft und Mehrheitswahlrecht mit zwei Hegemonialparteien.

Der Philosoph Aristoteles würde sich mit seiner mesotes-Lehre, der Lehre von der goldenen Mitte, in Deutschland wohl fühlen (er müsste ja andernfalls nach Griechenland zurück!). Und wir sollten die Vorzüge unseres schrecklich komplizierten politischen Systems in Deutschland erkennen:

Komplizierte Politik – leider geil!

 

Verfasst am 29.04.2013 um 10:22 Uhr von .
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