Jöran Kortmann

[Link zu Bürgerinformationssystem der Stadt LH]

Es gab einen Antrag das Thema „Kino“ im öffentlichen Teil zu behandeln. Obwohl alle Fraktionen dies unterstützten, ist dies laut Aussage der Verwaltung nicht zulässig. Zu meinem Ärger wurde das Kinoprojekt also nur Nicht-Öffentlich beraten, so dass ich hier nicht darüber berichten darf. Wir Grünen haben einen Antrag gestellt, einen Tagesordnungspunkt öffentlich zu machen der das Thema Grundstückspreise behandelt. Dieser Antrag wurde angenommen. Wir haben uns vorgenommen, in Zukunft stärker darauf zu achten, dass auch wirklich nur die Themen in den Nicht-Öffentlichen Teil kommen, die dort zwingend hingehören. Wir sind der Meinung: Im Zweifel öffentlich.

Es entbrannte eine kurze, leidenschaftliche Diskussion zum Thema „interfraktionelle Runden“. Zu diesen Treffen lädt der Bürgermeister regelmäßig die Fraktionsspitzen ein, um Informationen weiterzuleiten. In der Vergangenheit kam es öfter vor, dass die Fraktionssprecher vom Bürgermeister zu Stillschweigen verpflichtet wurden sodass sie nicht mal mit der eigenen Fraktion darüber reden durften. Wir sind der Meinung das derartige Hinterzimmerpolitik im kleinen Kreis undemokratisch ist. Wir haben deshalb klargestellt, dass wir in Zukunft nicht mehr an diesen Veranstaltungen teilnehmen werden. Gleichzeitig haben wir dem Bürgermeister mitgeteilt, dass unsere Fraktionssitzung jeden Mittwoch um 20 Uhr stattfindet und ihn herzlich eingeladen, jederzeit vorbei zu schauen, wenn er uns über etwas informieren möchte.

Top 1: Änderung unserer Geschäftsordnung aufgrund der Einführung der digitalen Ratsarbeit.

Nach sehr kurzer Aussprache Einstimmung angenommen.

Top 2: Sortimentserweiterung eines lüdinghauser Betriebs.

Soll an den zuständigen Ausschuss verwiesen werden. Ohne Diskussion angenommen.

Top 3:

In dem Moment hab ich „Schrei nach Liebe“ gehört und deswegen leider gar nicht mitbekommen, worum es ging.

[redaktionelle Anm. LR: Tatsächlich ist völlig unklar, worüber der TOP überhaupt handelte]

Top 4: Es ging um die Zukunft unseres Hallenbades.

Es soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden. Wir Grünen haben angeregt, die Schulen in das Gremium zu integrieren, welches sich um die Zukunft des Hallenbades kümmert. Es entwickelte sich eine Diskussion um den Sinn und Unsinn von Arbeitsgruppen. Wir haben die Meinung vertreten das Arbeitsgruppen durchaus sinnvoll sein können, wenn man es richtig angeht. Wir haben in den 90ern auch schon gute Erfahrungen damit gemacht. Der Beschlussvorschlag wurde angenommen.

Top 5: Kostenloses Parken für e-Fahrzeuge in LH.

Alle Fraktionen waren von dem Antrag begeistert. Wir Grünen haben darauf hingewiesen, dass Elektroautos nur dann umweltschonend sind wenn sie Ökostrom tanken.

Top 6: Anlegen von mehr pflegefreien Grabplätzen.

Antrag einstimmig angenommen.

Top 6a: Grundstückskaufpreise.

Dieser Antrag ist aufgrund unserer Anfrage öffentlich. Der Preis für Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet „Alter Sportplatz“ wird auf 155,00 €/m² festgesetzt.

Dann kam der nicht-öffentliche Teil.

Der war mindestens doppelt so spannend wie der öffentliche Teil. Es ging um viel Geld und es entwickelten sich hitzige Debatten über die Fraktionsgrenzen hinweg. Leider darf ich nicht mal die Themen auflisten. Echt schade.